«Damit die Hilfe dort ankommt, wo sie am dringlichsten gebraucht wird»
Rund 420 Spendenangebote für die Ukraine hat das Ressourcenmanagement Bund (ResMaB) seit Anfang März 2022 erfasst, beurteilt und vermittelt.
Das ResMaB innerhalb der Nationalen Alarmzentrale NAZ arbeitet seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine mit der humanitären Hilfe der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA zusammen. Entsprechend dem Bedarf der DEZA koordiniert das ResMaB die materiellen Hilfsangebote von Kantonen, Spitälern, der Industrie sowie weiteren Institutionen. Durch gezielte Anfragen konnten einige dieser Hilfsgüter als Spenden entgegengenommen werden.
Unter der Leitung der DEZA wurden mehrere Lieferungen mit unter anderem dringend benötigtem Sanitätsmaterial, Notfallbeatmungsgeräten und Notstromaggregaten in die betroffenen Gebiete gesandt. Neben den Hilfsprojekten vor Ort – unter anderem in Odessa – wurden bisher sieben Transporte nach Polen und einer nach Moldawien organisiert. Eine neue Hilfsgüterlieferung mit medizinischem Material ist in Vorbereitung. Das Material wird gegenwärtig durch das ResMaB zentralisiert und anschliessend versandbereit gemacht.
Eine erste Phase der Koordination von gespendeten Hilfsgütern in der Schweiz zugunsten der Ukraine ist seitens der Schweizer Behörden abgeschlossen. Aktuell werden mit den zuständigen Stellen in der Krisenregion die bestehenden Bedürfnisse abgeklärt und weitere Aktionslinien für eine zweite Phase definiert.
Für die Unterstützung des Staatssekretariats für Migration SEM bei der Notfallunterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine hat der Bundesrat am 6. April 2022 den Zivilschutz aufgeboten. Hierbei meldet das SEM seinen Unterstützungsbedarf dem ResMaB, das in Zusammenarbeit mit den Kantonen die verfügbaren Ressourcen unter Berücksichtigung der Gesamtlage und den Vorgaben des SEM koordiniert.
Die Rolle des ResMaB für die Ereignisbewältigung
Für die Ereignisbewältigung bestehen auf kantonaler Ebene zahlreiche Instrumente und Organisationen, so beispielsweise der Zivilschutz, die Blaulichtorganisationen und die lokalen Gesundheitssysteme. Sind die Ressourcen eines Kantons ausgeschöpft, können die angrenzenden Kantone die benötigte Hilfe leisten. Hierzu bestehen etablierte Prozesse und interkantonale Konkordate.
Parallel dazu kann das ResMaB für die Suche und Vermittlung fehlender oder knapper materieller und personeller Ressourcen angefragt werden. Bei Ereignissen von nationaler oder internationaler Tragweite kann der Bund via ResMaB die Kantone und Betreiber von kritischen Infrastrukturen subsidiär unterstützen, damit diese ihre Aufgaben bei der Ereignisbewältigung erfüllen können.
Ressourcen und Leistungen werden zugeteilt, nachdem die Begehren durch die Fachpersonen des ResMaB beurteilt worden sind. Diese Beurteilung erfolgt entlang definierter Kriterien, wie beispielsweise der Subsidiarität beim Einsatz von Dienstpflichtigen, sowie unter Berücksichtigung der Gesamtlage. So muss jeweils geprüft werden, ob bei den entsprechenden Materialressourcen eine Mangellage vorliegt – wenn nicht, müssen die Güter auf dem bestehenden Markt eingekauft werden.
Um die richtigen Ressourcen einem Hilfsbegehren zuzuweisen, werden die nötigen Stellen und Organisationen miteinbezogen. Dazu gehören die kantonalen Führungsorgane, verschiedene Bundesstellen, Betreiber kritischer Infrastrukturen, private Unternehmen sowie internationale Organisationen.
